Waffen für Profite, Kürzungen für uns?
Gegen Aufrüstung und Sozialkahlschlag!
Wir alle leben in einer Zeit von Krisen – eine schlechte Nachricht jagt die andere: Löhne stagnieren oder sinken, Mieten und Heizkosten steigen, und Lebensmittel werden teurer. Arbeitsplätze werden wegrationalisiert und Sozialleistungen gekürzt oder gestrichen. Das Renteneintrittsalter soll angehoben werden, während Krankenkassenleistungen weiter eingedampft werden. Jeden Tag sterben Menschen in einem der vielen Kriege dieser Welt – oft auch mit deutschen Waffen befeuert. Millionen sind wegen Krieg und Armut auf der Flucht. Waldbrände und Dürren, Starkregen und Hochwasser ruinieren Ernten und vernichten Lebensgrundlagen – der Klimawandel ist längst auch hier nicht mehr zu übersehen. Und obwohl an allen Ecken und Enden gespart werden soll, wird in Deutschland massiv aufgerüstet und die Gesellschaft auf Krieg eingeschworen.

Doch woran liegt es, dass wir diese nicht endende Aneinanderreihung von Krise, Krieg und Zerstörung erleben, und was können wir dagegen tun? Merz & Co. wollen uns glauben lassen, dass wir alle zu faul sind, dass wir noch mehr schuften sollen. Oder dass Bürgergeldempfangende oder Geflüchtete Schuld sind, wie es auch die AfD sagt. Ein Blick auf die Milliardengewinne von VW oder Rheinmetall zeigt, wer wirklich in diesem System profitiert, trotz Krise. Die Hetze gegen die Schwächsten soll nur davon ablenken, dass eine kleine Minderheit – deutsche Konzerne – profitiert, die große Masse – Lohnabhängige, Selbständige, Geflüchtete, die Jugend und Rentner – aber die Rechnung zahlt. Wir leiden nicht nur unter steigenden Lebenshaltungskosten und Sozialabbau, sondern müssen im Zweifel sogar unser Leben im Kriegsdienst aufs Spiel setzen. Dafür wird wieder einmal Russland als Feind beschworen, gegen den wir angeblich alle zusammenstehen und die Zähne zusammenbeißen müssen. Andere repressive Regime werden derweil mit Waffen beliefert – z.B. Israel im Wert von 800 Millionen Euro allein in diesem Jahr. Und gerade in Deutschland nimmt auch die staatliche Repression und Überwachung gegen diejenigen zu, die gegen die herrschenden Zustände protestieren, etwa gegen die Palästina-Bewegung oder Jugendliche, die gegen die Wehrpflicht protestieren.
Viele sehen diese Probleme und wissen, dass sie keine Ausrutscher sind, sondern System haben. Und dieses System heißt Kapitalismus. Alle Parteien, von CDU über SPD, Grüne, BSW bis zur Linkspartei, versprechen uns ein besseres Leben, aber an der Regierung dieses Staates verweisen sie auf „Sachzwänge“, ihre Koalitionspartner oder die Bundesebene, um zu rechtfertigen, dass es doch immer wieder auf Kürzungen und Mangelverwaltung hinausläuft. Und gerade die AfD, die sich als einzige Opposition darstellt, vertritt in Wirklichkeit selbst ein neoliberales Programm, dass den Unternehmen nutzt, aber der breiten Bevölkerung nichts anderes anzubieten hat, nur verpackt mit noch mehr Hetze gegen Migrant*innen und Minderheiten.
Die „Sachzwänge“ sind real, denn in diesem Wirtschaftssystem zählt nicht, ob es uns allen gut geht, sondern ob die Profite der Unternehmen stimmen. Dieses System bringt zwangsläufig Krise und Krieg hervor – egal, wer an der Regierung ist. Doch wir wollen weder die Kosten ihrer Krisen tragen, noch im Krieg für die Interessen einer kleinen Minderheit sterben. Wir wollen nicht, dass unsere Arbeitskraft dazu genutzt wird, Waffen zu produzieren und zu finanzieren, damit irgendwo Menschen wie wir dazu gezwungen werden, andere Menschen wie uns zu töten – sei es in Palästina, in der Ukraine, in Afghanistan oder im Sudan. Stellen wir uns dagegen, organisieren wir uns! Unsere individuelle Lebensrealität und die von anderen scheint sich manchmal stark zu unterscheiden, und tut es in Teilen auch. Aber wenn wir uns fragen, was unsere unterschiedlichen Probleme gemeinsam haben, und wer am Ende profitiert, merken wir, dass wir alle gemeinsam als Arbeitende betroffen sind. Und als diese Arbeiter*innenklasse können wir uns auch am besten organisieren und wehren – angefangen mit gegenseitiger Unterstützung, über Proteste und Demos bis zu Streiks und mehr.
Kommt zu unserer Kundgebung am 3. Oktober 2026, von 14 bis 18 Uhr beim Luisenplatz in Potsdam. Gemeinsam mit anderen Organisationen wollen wir zusammenkommen, uns austauschen und unsere Kräfte bündeln.
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.