Am gestrigen Kampftag der Arbeiter*innen haben wir uns mit unserem Banner „Stoppt den Genozid in Gaza!“ an der Jugend- und Arbeiter*innen-Demo des DGB beteiligt. Vom Magnus-Zeller-Platz im Schlaatz liefen wir gemeinsam lautstark und kämpferisch mit Kolleg*innen verschiedener Gewerkschaften, der gewerkschaftlichen Jugendverbände und diverser linker und sozialistischer Gruppen. Unsere Rufe, wie „Freiheit für Palästina!“ oder „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“, wurden von anderen Teilen der Demo gerne aufgenommen und mitgerufen.
Auch bei der Zwischenkundgebung am Rathaus Babelsberg waren wir selbstverständlich dabei – denn internationale Solidarität ist ein untrennbarer Bestandteil des Ersten Mai. Das deutsche und internationale Kapital ist in der Offensive – bei Löhnen, Renten, Mieten ebenso wie bei der Aufrüstung, und das ist untrennbar verbunden mit dem Genozid in Gaza und den imperialistischen Kriegen und Blockaden gegen Iran oder Kuba. Um dem wirksam etwas entgegensetzen zu können, ist die größtmögliche Einheit der Arbeiter*innenklasse nötig!
Das sah die DGB-Demoleitung anders, und verlangte von uns, dass wir unser Banner „Stoppt den Genozid in Gaza!“ einpacken oder die Demo verlassen. Dabei haben wir zu keinem Zeitpunkt gegen den Demo-Konsens des DGB verstoßen. Als wir uns dieser politischen Zensur nicht beugten, holten sie die Polizei zur Hilfe. Damit bestätigte sich, was schon vorher auf einem Demo-Schild gefordert wurde: „GdP raus aus dem DGB!“ Polizisten sind nicht einfach Arbeiter*innen wie wir alle, sondern ihr Job ist, dieses System zu verteidigen, das uns ausbeutet und gegen das wir demonstrieren.
Während die DGB-Demoleitung darauf bestand, uns auszuschließen, solidarisierten sich viele umstehende Teilnehmende der Demo lautstark mit uns. Viele, für die „Hoch die internationale Solidarität!“ nicht nur leere Worte sind, formierten sich zu einer internationalistischen, kämpferischen Spontandemo, die direkt hinter der verbliebenen DGB-Demo die gleiche Route zum Lustgarten lief. Mit ihrem Gehorsam gegenüber der Staatsräson hat es die DGB-Demoleitung nur geschafft, die Demo in zwei etwa gleich große Teile zu spalten. Auch einige Kolleg*innen, die im DGB-Teil bei ihren Gewerkschaftskontingenten blieben, lehnten die Spaltungsaktion ihrer Führung ab. Das sollte auch in der nächsten Zeit nicht vergessen werden und Konsequenzen haben!
Wir bedanken uns bei den vielen solidarischen Menschen – Gewerkschafter*innen, Jugendliche, Studierende – und Organisationen (u.a. Studis gegen Rechts, Widersetzen, SDAJ, ISO, MLPD, Cuba Sí Potsdam), die Solidarität in die Tat umsetzten und gemeinsam mit uns demonstrierten!
Hoch die internationale Solidarität!
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